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Bis dato schwieg Angelag Merkel zum BND-Skandal und der Verwicklung des deutschen Geheimdienstes in nicht gesetzeskonforme Methoden der Spionage von Seiten der National Security Agency (NSA). Nun stellte sich die Bundeskanzlerin in einem Interview unseren Fragen.

Satire: Angela Merkel, der BND und die NSA

Der Zeitspiegel: Frau Merkel, wann haben Sie zum ersten Mal von Unregelmäßigkeiten in Bezug auf nachrichtendienstliche Informationsgewinnung seitens der NSA gehört?

Angela Merkel: Bis vor wenigen Tagen ging ich davon aus, dass "NSA" für eine sichere Verbindung in dieses Internet steht. Zumindest wird mir das auf meinem Smartphone so angezeigt.

Der Zeitspiegel: Ein amerikanisches Modell?

Angela Merkel: Nein, Zahlen und Buchstaben sind auf Deutsch.

Der Zeitspiegel: Der BND soll bereits seit Jahren von den rechtswidrigen Spähversuchen der Amerikaner gegen europäische Politiker und Unternehmen gewusst haben. Wann wurden sie persönlich informiert?

Merkel: Ich habe erst durch die Presse von der Existenz eines deutschen Geheimdienstes erfahren, was dessen gute Arbeit unterstreicht. Wenn jeder wüsste, dass es ihn gibt und was er tut, dann wäre es ja schließlich kein Geheimdienst mehr, nicht?

Der Zeitspiegel: Sie wurden also als Bundeskanzlerin nicht über die Vorgänge informiert?

Angela Merkel: Für die Einzelheiten des Neubaus der BND-Zentrale bin ich nicht zuständig. Es erscheint mir aber verständlich, dass Vorgänge notwendig sein könnten, um zu den einzelnen Büros des Gebäudes zu gelangen.

Der Zeitspiegel: Frau Merkel, was ist von einer Regierung zu halten, die Spionage gegen eigene Bürger, Unternehmen und europäische Partner auf Anfrage eines ausländischen Geheimdienstes nicht nur ermöglicht, sondern aktiv durch den eigenen Geheimdienst unterstützt, nach Hinweisen und interner Aufdeckung des rechtswidrigen Sachverhaltes demselben nicht nachgeht, diesen prüft und unterbindet und bis zum heutigen Tage gar die Herausgabe von Beweismaterial an den zuständigen Untersuchungsausschuss des Parlaments ohne vorherige Zustimmung des gegen landeseigenes Gesetz verstoßenden Auslandsgeheimdienstes verweigert?

Angela Merkel: Das ist ja ungeheuerlich!

Der Zeitspiegel: Sie sagten einmal "Jede Freundschaft, die wirklich eine gute Freundschaft ist, muss auf Vertrauen beruhen." Haben Sie angesichts der regelwidrigen Auslandsaufklärungsarbeit seitens der US-Geheimdienste noch Vertrauen in den amerikanischen Partner?

Angela Merkel: Durch Aufklärung kann diese Freundschaft nur besser werden. Es gibt zurzeit Gespräche darüber, was überhaupt stattgefunden hat und was zurzeit stattfindet. Aber es ist bezüglich der verschiedensten Einflussfaktoren auch ein sehr sensitives Thema. Deshalb bedarf es auf der einen Seite bestmöglicher Rahmenbedingungen und auf der anderen Seite auch der ständigen Beobachtung.

Der Zeitspiegel: Ist das Ausspionieren von Freunden und Partnern nicht Grund genug, deutliche Kritik zu üben und die unbeeindruckte Aufrechterhaltung des diplomatischen, partnerschaftlichen Status quo nicht vielleicht das falsche Signal?

Angela Merkel: Ich erfahre von den Auswirkungen meiner Politik erst durch die öffentliche Berichterstattung, von daher ist es jetzt noch zu früh, um hierzu etwas sagen zu können.

Der Zeitspiegel: Vizekanzler Sigmar Gabriel verlangte zuletzt ein klares Wort seitens der Bundeskanzlerin und rückte sie in den Fokus der BND-Affäre.

Angela Merkel: Auch ich bin der Auffassung, dass die Bundeskanzlerin hier Position zu beziehen hat und bin selbst gespannt, was ich dazu sagen werde.

Der Zeitspiegel: Sind sie nicht besorgt darüber, dass auch ihre eMails und Telefonate abgehört werden könnten?

Angela Merkel: Ich glaube gute Freunde tun das nicht. Außerdem wurde mir gesagt, dass meine Texte und Telefonate so interessant nicht seien.

Der Zeitspiegel: Frau Merkel, wir danken für das Gespräch!
 

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