Innenminister Thomas de Maizière: USA versprechen unauffälligere Spionage

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Außenminister Frank-Walter Steinmeier konnten in den USA wichtige Fragen zum "Datenaustausch" zwischen BND und NSA klären.

Washington/Berlin - Innenminister Thomas de Maizière und Außenminister Frank-Walter Steinmeier sind nach einem inoffiziellen 2tägigen "Klärungsbesuch" aus Washington zurückgekehrt und wissen nur Gutes von ihrem Treffen mit Vertretern von US-Regierung und Geheimdienst NSA in Washington zu berichten. "Die Atmosphäre war sehr kollegial, ich wurde gut behandelt", ließ de Maizière wissen. "Ich habe deutlich klar gemacht, dass das für uns kein akzeptabler Vorgang ist", so de Maizière und man habe daraufhin "sehr lange, offen und intensiv" mit ihm gesprochen.

BND, NSA, De Maiziere
Wurde gut behandelt: Innenminister Thomas de Maizière nach seinem "Klärungsbesuch" in Washington

Foto: Sebastian Zwez – Msc2012 20120203 009 de Maiziere Schulz SZwez | CC BY 3.0 DE
Freistellung und Hinzufügen von Hämatomen von DER ZEITSPIEGEL

Schlafentzug und ein durchgehendes, dabei abwechlsungsreiches Protokoll hätten ihm völlig neue Perspektiven eröffnet. So gehe es aufgrund der engen partnerschaftlichen Zusammenarbeit beider Staaten in der Summe denn auch "grundsätzlich um gemeinsame Interessen".

Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier, welcher seinerzeit als Chef des Kanzleramts US-Geheimdiensten den Zugriff auf deutsche Geheimdienstkanäle gestattete, sprach nach einem diplomatischen Wasserbad von einem "fairen Diskurs".

BND NSA Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier: "Fairer Diskurs" mit den USA

Nach Informationen der Sprecher von Innen- und Außenministerium waren die USA im weiteren Gesprächsverlauf offenbar auch zu Zugeständnissen bereit und erteilten de Maizière und Steinmeier die Zusage, zukünftig "Auffälligkeiten" vermeiden zu wollen.

Angela Merkel war nach einem erst jetzt bekannt gewordenen, ebenfalls inoffiziellen Kurzbesuch von US-Präsident Barack Obama nicht bereit, sich näher zu den Vorgängen zu äußern, sprach aber von einvernehmlichen Konfliktlösungsansätzen.

BND NSA Angela Merkel
Einvernehmliche Konfliktlösungsansätze: Angela Merkel nach einem Kurzbesuch von US-Präsident Barack Obama

O say can you see...?

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