Sie sehen Ihr Urheberrecht verletzt, haben den Link unter dem entsprechenden Artikel oder unter "Impressum" geklickt und sind willens, die Angelegenheit persönlich und ohne Rechtsanwalt aus der Welt zu schaffen? Dafür schon jetzt einen herzlichen Dank!

Hin und wieder ist es uns nämlich – insbesondere im Falle der Verwendung unbearbeiteter Grafiken oder Fotografien – aufgrund nicht selten fehlender, eindeutiger Urheberrechtshinweise nicht immer möglich, eine eindeutige Quelle benennen oder zuordnen zu können. In dem Falle, dass Sie das Urheberrecht Ihres Werkes oder das Werk Dritter verletzt sehen, oder wir es versäumt haben, Sie als Urheber zu benennen, bitten wir Sie ganz herzlich, uns darüber in Kenntnis zu setzen! Sie dürfen uns auch so richtig zusammenscheißen! Wir werden in jedem Falle betreffende Grafiken und Fotografien umgehend kennzeichnen oder im Falle des Wunsches nach Löschung der Inhalte entsprechende Abbildungen entfernen.

Zu diesem Behufe schreiben Sie mir bitte oder rufen Sie mich an:

Der Zeitspiegel: Impressum

Grundsätzlich ist DER ZEITSPIEGEL bestrebt, die Urheberrechte unverändert verwendeter Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte Dritter zu beachten oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Im Falle der "Vereumelung" von Markenlogos/-signets, Werbekampagnen und Wahlwerbung gestatten wir uns mehr oder minder schamlos zuzugreifen. Dies nicht, weil uns die Urheberrechte Wurst sind, sondern weil man uns als Menschen im Gegenzug zumutet, allerorten mit mehr oder minder miserabler und an niederste Instinkte und Attitüden appelierende Werbebotschaften in Wort, Bild und Ton zu konfrontieren – was zumindest zum Teil und hinsichtlich kreativer und intellektueller Leistung desöfteren an Beleidigung grenzt. Zudem sind Werbebotschaften für die Öffentlichkeit bestimmt und selbst untereinander wird da (schlecht) kopiert. Sollten Sie als Urheberrechtsinhaber allerdings der Meinung sein, dass wir hier zu weit gehen: Bitte melden Sie sich! Wir sind keine Trotzköpfe, haben allerdings gerne unseren Spaß. Vor anwaltlicher Abmahnung bitten wir Sie: Versuchen Sie doch einfach mal mitzulachen!

Zulässigkeit der Nutzung eines urheberrechtlichen Werkes für eine Parodie

Die Parodie ist im deutschen Urheberrecht ein Unterfall der freien Benutzung (§24 UrhG). Der BGH (I ZR 77/69) entwickelte hier schon früh eine entsprechende Rechtsprechung:

Bildet den Gegenstand einer Parodie ein unter Urheberschutz stehendes Werk, so darf die Parodie nur dann ohne Genehmigung des Urhebers des parodierten Werkes vervielfältigt und verbreitet werden, wenn sie ein selbständiges Werk darstellt, das in freier Benutzung des parodierten Werkes geschaffen worden ist. Ob und inwieweit urheberrechtlich geschützte Teile des parodierten Werkes unverändert oder mit unwesentlichen Änderungen in die Parodie übernommen werden dürfen, hängt u. a. davon ab, inwieweit die Entlehnung erforderlich ist, um die parodistische Wirkung zu erreichen.

Mit dem BGH kommt es dabei nicht darauf an, inwieweit man wertend fragen kann, ob eine unveränderte Übernahme unveränderter Bilder überhaupt erforderlich ist (BGH, I ZR 282/97). Auch kann alleine das Vorhandensein eine Vielzahl unveränderter Elemente nicht für sich ein Argument sein, um von einer unfreien Benutzung auszugehen (BGH, I ZR 117/00).

Der EUGH hat nunmehr festgestellt, dass der in der EU-Urheberrechtsrichtinie enthaltene Begriff „Parodie“ ein eigenständiger Begriff des Unionsrechts ist, der so zu verstehen ist

"dass die wesentlichen Merkmale der Parodie darin bestehen, zum einen an ein bestehendes Werk zu erinnern, gleichzeitig aber ihm gegenüber wahrnehmbare Unterschiede aufzuweisen, und zum anderen einen Ausdruck von Humor oder eine Verspottung darzustellen. Der Begriff „Parodie“ im Sinne dieser Bestimmung hängt nicht von den Voraussetzungen ab, dass die Parodie einen eigenen ursprünglichen Charakter hat, der nicht nur darin besteht, gegenüber dem parodierten ursprünglichen Werk wahrnehmbare Unterschiede aufzuweisen, dass sie vernünftigerweise einer anderen Person als dem Urheber des ursprünglichen Werkes zugeschrieben werden kann, dass sie das ursprüngliche Werk selbst betrifft oder dass sie das parodierte Werk angibt."

Hinsichtlich des Zieles von Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29 ist auf die mit dieser Richtlinie allgemein verfolgten Ziele hinzuweisen, zu denen die Harmonisierung gehört, die zur Verwirklichung der vier Freiheiten des Binnenmarkts beiträgt und im Zusammenhang mit der Beachtung der tragenden Grundsätze des Rechts steht, insbesondere des Eigentums einschließlich des geistigen Eigentums, der freien Meinungsäußerung und des Gemeinwohls. Die Parodie stellt unstreitig ein geeignetes Mittel zur Äußerung einer Meinung dar.

 

Vielen Dank für Ihr Entgegenkommen und/oder Ihre Hilfe!

Falko Knizia (V.i.S.d.P.) – DER ZEITSPIEGEL